Wie viele der Angreifer festgenommen wurden ist unklar. Dagegen sind die Absichten der Hamas-Sympatisanten dank Plakaten mit Sprüchen wie "Israel go to Hell" nicht unklar.
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Ging wurde aufgefordert, das Thema aus den Schulbüchern zu streichen, weil es bei den palästinensischen Schülern "Mitgefühl und Sympathie für die Leiden der Juden" zu erwecken drohe und sie so "verwirren könnte", hieß es in dem offenen Schreiben. Die so genannten Flüchtlingslager-Komitees der Hamas, die den Brief an Ging unterzeichnet hatten, lehnen es kategorisch ab, dass den Kindern "die Lügen der Juden" gelehrt würden. Der Holocaust sei kein (historischer) Fakt.
weiterlesen auf http://www.n-tv.de/politik/dossier/Hamas-bezichtigt-UNO-Organisation-article482858.html
]]>Am Donnerstag, den 30. Juli 2009 um 20 Uhr im Gewerkschaftshaus, Schwanthalerstraße 64
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Moderation: Dietlind Klemm, München, Journalistin
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Videos von der Anti-Israel-Demontration vom 10.1.:
http://www.youtube.com/watch?v=UiBydxjolVw
http://www.youtube.com/watch?v=Jxxe9cikJnM
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Wie viele der Angreifer festgenommen wurden ist unklar. Dagegen sind die Absichten der Hamas-Sympatisanten dank Plakaten mit Sprüchen wie "Israel go to Hell" nicht unklar.
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Es ist das ausdrückliche Ziel der Hamas, den Staat Israel zu vernichten und an seiner Stelle einen islamischen Gottesstaat zu errichten. Weil es den israelischen Sicherheitskräften in den letzten Jahren gelungen ist, die Selbstmordanschläge weitgehend zu verhindern, setzt die Hamas nun Raketen ein, um die israelische Zivilbevölkerung zu terrorisieren.
Trotz des Rückzugs aus dem Gazastreifen 2005 hat die Hamas allein 2008 ca. 3.000 Raketen und Mörsergranaten auf israelische Ortschaften gefeuert. Am 19. Dezember hat die Hamas die bis dahin erklärte, aber in Wirklichkeit nie eingehaltene „Waffenruhe“ endgültig für beendet erklärt und die Raketenangriffe verschärft. Angesichts dieser Situation sieht sich Israel nun gezwungen, seine Bürger mit militärischen Mitteln zu schützen.
Das erklärte Ziel der Hamas ist die Zerstörung Israels, Verhandlungen mit Israel werden abgelehnt. Ausdrücklich wird in der Hamas-Charta dazu aufgerufen, Juden zu bekämpfen und zu töten. Die Hamas ist antisemitisch – den Kampf gegen Israel definiert sie als erste Etappe eines weltweiten antijüdischen Krieges. Forderungen nach einem Waffenstillstand laufen auf eine Unterstützung der Hamas und damit der islamistischen Kräfte im Nahen Osten hinaus. Die Forderung, mit der Hamas zu reden, ohne dass sie das Existenzrecht Israels anerkennt, bedeutet, dass man die Terrorstrategie und den Antisemitismus der Hamas ignoriert – und letztlich legitimiert.
Verhandlungen unter Einbeziehung der Hamas wären ein negatives Signal für den ganzen Nahen Osten und würden die islamistischen Kräfte stärken, die für Terror gegen die eigene Bevölkerung und gegen Israel stehen. Mit solchen Verhandlungen würde man darüber hinaus allen fortschrittlichen und demokratischen Kräften in den Rücken fallen.
Die Hamas nimmt die Bewohnerinnen und Bewohner des Gazastreifens in Geiselhaft, indem sie ihre Waffen in zivilen Gebäuden lagert, die somit zu strategischen Zielen für die israelischen Streitkräfte werden. Es ist die Hamas, die die Verantwortung für die militärische Eskalation im Gazastreifen trägt. Die Kämpfer der Hamas verlegen ihre Abschussvorrichtungen bewusst in dicht bevölkerte Gebiete, um damit zivile Opfer zu provozieren.
Die Hamas ist nicht daran interessiert, die gesellschaftlich katastrophale Situation im Gazastreifen mit Hilfe internationaler Unterstützung zu verbessern, sondern benutzt die eigene Zivilbevölkerung als menschliche Schutzschilde, verübt Terror gegen politische Gegner und indoktriniert Kinder mit islamistischer und antisemitischer Ideologie.
Wir erhoffen uns einen Transformationsprozess im Gazastreifen, der dazu führt, dass die Mehrheit der Bevölkerung sich für eine demokratische, friedliche und pluralistische Gesellschaft einsetzt.
Ein dauerhafter und stabiler Friede ist nur dann möglich, wenn alle relevanten palästinensischen Gruppen die Existenz Israels anerkennen und ihre Versuche einstellen, den einzigen jüdischen Staat dieser Erde zu vernichten.
Die Bundesrepublik ist der wichtigste westliche Handelspartner des Iran, der die Hamas und andere islamistische Terrororganisationen wie die Hisbollah finanziert, trainiert und militärisch ausrüstet. Wir erwarten von der deutschen Regierung die eindeutige Positionierung gegen islamistische Kräfte im Nahen und Mittleren Osten; dazu gehören u. a. unilaterale Sanktionen gegen das iranische Regime, das wie kein anderes islamistische und terroristische Gruppen international fördert; die Isolierung der Hamas sowie ein Verbot der Hisbollah und ähnlicher Organisationen in Deutschland.
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Mit Beiträgen von Roger Bückert (Pro-Israel-Initiative Never again!), Kazem Moussavi (Green Party of Iran), Stephan Grigat (Café Critique), Simone Dinah Hartmann (STOP THE BOMB), Jonathan Weckerle (Mideast Freedom Forum Berlin) Moderation: Alex Feuerherdt
Aufruf:
Die Siegener Firma Steiner (SPG Steiner-Prematechnik-Gastec GmbH) hat vor einigen Monaten einen 100 Mio. Euro Vertrag über den Bau von drei neuen Anlagen zur Gasverflüssigung im Iran abgeschlossen. Hartmut Schauerte hat sich als Staatssekretär und CDU-Bundestagsabgeordneter aus der Region für die Beschleunigung des Geschäftes eingesetzt. Das Geschäft unterläuft so mit Unterstützung eines Regierungsbeamten alle internationalen Bemühungen, das iranische Regime unter Druck zu setzen und von seinem Atomprogramm abzubringen.
Dabei müssen wirtschaftliche Interessen gerade im Fall des Iran zurückstehen. Es darf keine Unterstützung geben für ein Regime, dass nach Atomwaffen strebt, den Holocaust leugnet und Israel mit der Vernichtung droht! Ein atomar bewaffneter Iran wäre nicht nur für Israel eine unberechenbare Gefahr, die unbedingt verhindert werden muss. Zudem ist der Iran eine brutale Diktatur. Systematisch werden Frauen, religiöse und ethnische Minderheiten diskriminiert, Gewerkschaften und politische Opposition werden zerschlagen, die Presse zensiert, Homosexuellen droht die Todesstrafe, Folter und öffentliche Hinrichtungen sind an der Tagesordnung. Auch außerhalb des Iran finanziert und bewaffnet der Iran islamistische und terroristische Kräfte wie die Hizbollah oder die Hamas.
Während das Regime international durch Sanktionen unter Druck steht, würden die Anlagen der Firma Steiner das iranische Regime ganz direkt stützen, denn der Energiesektor ist seine mit Abstand wichtigste Einnahmequelle und Machtbasis. Deshalb war es auch so wichtig, dass vor kurzem mit TOTAL aus Frankreich und Statoil aus Norwegen zwei Unternehmen aus politischen Gründen von ähnlichen Projekten im Iran zurückgetreten sind.
Dabei ist das Iran-Geschäft von Steiner Beispiel für eine allgemeine Tendenz und Geisteshaltung innerhalb der deutschen Wirtschaft und Politik. Der Handel mit dem Iran weitet sich in diesem Jahr aus anstatt zurückzugehen, Deutschland ist noch immer wichtigster Handelspartner und unersetzbarer Technologielieferant des Iran. Die bestehenden Gesetze und Ausfuhrbestimmungen sind längst nicht ausreichend, um die Unterstützung des Regimes durch deutsche Unternehmen zu unterbinden. Doch gerade dann, wenn noch ernsthaft versucht werden soll, den Iran mit nichtmilitärischen Mitteln von seinem gefährlichen Atomprogramm abzubringen, muss das Regime politisch und wirtschaftlich unter Druck gesetzt werden.
Keine Geschäfte mit den Mullahs!
Keine Unterstützung für das islamistische und antisemitische Terrorregime!
Unterstützer / Aufrufende Gruppen:
Pro-Israel-Initiative "neveragain" (Siegen), STOP THE BOMB - Bündnis gegen das iranische Vernichtungsprogramm (Wien), Mideast Freedom Forum Berlin, Green Party of Iran (Deutschland), Zionistische Organisation Deutschland, B'nai B'rith Europe, WIZO Deutschland e.V. - Women's International Zionist Organisation, BAK Shalom der Linksjugend ['solid], Autonome Antifa Siegen, Prozionistische Linke Frankfurt, WADI e.V. (Frankfurt), Jerusalem Zentrum (Berlin), Café Critique (Wien), ILI - I Like Israel e.V. (München), Antifa 3D (Duisburg), Internetportal J-Comm Jewish Community (Köln), Projekt L (Siegen), Antifa ON (Innsbruck), take care (Frankfurt), Hamburger Studienbibliothek, Anti Nationale Nürnberger Antifa (A.N.N.A.), Arbeitskreis Antisemitismus München
Kontakt und Presse:
Email: info@mideastfreedomforum.org
Tel.: +49 (0)30 8733 3417
Fax: +49 (0)30 700 143 1010
Ausführliche Informationen zum Iran-Geschäft der Firma Steiner sowie aktuelle Informationen zur Kundgebung und Veranstaltung:
www.mideastfreedomforum.org
www.stopthebomb.net
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Saturday, August 30, 2008, Siegen (Germany)
Rally: No deals with the mullahs! Stop the Steiner deal with Iran!
3pm, Siegplatte, near the pedestrian zone of Bahnhofstraße
Panel discussion: The Iranian regime, the threat to Israel and the German Iran deals
7pm, Siegbergstraße 1 (opposite the lower-level entrance of Karstadt)
Inputs by Roger Bückert (Pro-Israel-Initiative Never again!), Kazem Moussavi (Green Party of Iran), Stephan Grigat (Café Critique), Simone Dinah Hartmann (STOP THE BOMB), Jonathan Weckerle (Mideast Freedom Forum Berlin)
Moderation: Alex Feuerherdt
Supporting organizations:
Pro-Israel-Initiative "neveragain" (Siegen), STOP THE BOMB - Bündnis gegen das iranische Vernichtungsprogramm (Wien), Mideast Freedom Forum Berlin, Green Party of Iran (Deutschland), Zionistische Organisation Deutschland, B'nai B'rith Europe, WIZO Deutschland e.V. - Women's International Zionist Organisation, BAK Shalom der Linksjugend ['solid], Autonome Antifa Siegen, Prozionistische Linke Frankfurt, WADI e.V. (Frankfurt), Jerusalem Zentrum (Berlin), Café Critique (Wien), ILI - I Like Israel e.V. (München), Antifa 3D (Duisburg), Internetportal J-Comm Jewish Community (Köln), Projekt L (Siegen), Antifa ON (Innsbruck), take care (Frankfurt), Hamburger Studienbibliothek, Anti Nationale Nürnberger Antifa (A.N.N.A.), Arbeitskreis Antisemitismus München
Contact and press:
Email: info@mideastfreedomforum.org
Phone: +49 (0)30 8733 3417
Fax: +49 (0)30 700 143 1010
www.mideastfreedomforum.org
www.stopthebomb.net
Call for protests and discussion event on 30 August 2008 in Siegen:
A few months ago the company Steiner (SPG Steiner-Prematechnik-Gastec GmbH) from the German city of Siegen signed a business contract to build three gas liquefaction facilities worth 100 million Euros in Iran. Hartmut Schauerte, parliamentary state secretary and a Christian Democratic Union member of the German Bundestag from the region, had lobbied for the acceleration of the conclusion of the deal. With the support from a government official this deal undermines all international efforts to put pressure on the Iranian regime and to make it stop its nuclear programme.
Yet especially in the case of Iran business interests have to be put aside. There must be no support for a regime that aims for nuclear weapons, denies the Holocaust and threatens Israel with destruction! A nuclear Iran would not only constitute an incalculable danger for Israel that must be prevented at all costs. The Iranian government is also a brutal dictatorship. Women as well as religious and ethnic minorities are being discriminated against on a systematic basis, labour unions and political opposition groups are being smashed, the press is being censored, homosexuals are sentenced to death, torture and public executions are common. Outside of the country Iran finances and arms fundamentalist Islamic and terrorist forces like Hezbollah and Hamas.
While the regime is under pressure by international sanctions, the facilities that Steiner wants to build would directly support the regime because the energy sector is by far its most important source of income and power. That's why it was so important that the French company TOTAL and the Norwegian company Statoil recently pulled back from similar projects in Iran for political reasons.
Steiner's deal in Iran is only one example of a common tendency and attitude among German business people and politicians. This year, trade with Iran has been increasing instead of declining, and Germany is still the most important trading partner and irreplaceable supplier of technology to Iran. The existing foreign trade laws and regulations are by far not sufficient to prevent the support of the regime by German companies. But putting economic and political pressure on the Iranian regime must be part of any serious attempt to stop its dangerous nuclear programme by non-military means.
No deals with the mullahs!
No support for the radical Islamic and antisemitic terror regime!
Seitdem hat der Aka u.a. eine Demonstration gegen Antisemitismus und Antizionismus (2002) veranstaltet, einen bundeweiten Kongress zur Kritik der Antiglobalisierungsbewegung (2003) gemacht (wozu auch ein Buch erscheinen ist), eine ganze Reihe kleiner und größerer Veranstaltungen durchgeführt sowie Texte geschreiben.
Im Mai 2006 haben wir gemeinsam mit der Deutsch-Israelischen Gesellschaft München die Israel-Woche 2006 durchgeführt. Die Israel-Woche 2008 musste leider wegen Geldmangel abgesagt werden.
Sie möchten mit uns Kontakt aufnehmen?
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Keine Geschäfte mit den iranischen Mullahs!
Gegen das Atomprogramm des Iran und seine österreichischen und europäischen Förderer!
Es geht um Israel - und um den Restbestand politischer Vernunft!
Ahmadinejad fordert regelmäßig die Auslöschung Israels. Der im Westen als "moderat" gehandelte iranische Expräsident Rafsandschani schwärmt davon, dass bereits der Einsatz einer Atombombe ausreichen werde, Israel zu vernichten. Die geplanten Atomraketen der iranischen Mullahs bedrohen die ganze Welt. Mit Repräsentanten der iranischen Diktatur, die religiöse Minderheiten wie die Bahai verfolgen und Homosexuelle hinrichten lassen, gibt es keinen Dialog zu führen. Sie sind bereit, die Bevölkerung des eigenen Staates für ihre apokalyptischen Ziele zu opfern, in deren Namen sie noch die schlimmsten Repressionen gegen alle Emanzipationsbestrebungen in dieser Bevölkerung durchsetzen. Das bedeutet: Sind sie einmal im Besitz der Atomwaffen, hilft keine Politik der Abschreckung mehr. Wer mit ihnen einen Dialog führen und Geschäfte machen möchte, betreibt dasselbe Appeasement, das in Europa einst einen Krieg förderte, der zum größten Vernichtungskrieg der Geschichte wurde.
Das für Ende dieses Jahres anvisierte 22-Milliarden-Euro-Geschäft der OMV im Iran würde nun Österreich und Europa auf lange Sicht zu strategischen Partnern dieser politischen Kräfte machen, die in neuen religiösen und politischen Formen an den Vernichtungswahn des NS-Staats anzuknüpfen drohen. Kalkuliert man dabei ein, dass die neuesten Raketen des Iran Europa erreichen können? Das heißt: Wie erpressbar will man sich eigentlich machen? Das OMV-Geschäft würde dem Regime Ahmadinejads und seinem djihadistischen Faschismus sowohl einen ökonomischen als auch einen politischen und propagandistischen Erfolg bescheren, der verhindert werden muss, soll die politische Vernunft noch eine Chance haben. Eine umfassende Einstellung der Wirtschaftsbeziehungen ließe auch das Atomprogramm zusammenbrechen.
Ein geschlossenes Vorgehen der rechtsstaatlichen Demokratien des Westens müsste den Iran ökonomisch und politisch konsequent unter Druck setzen. Wir fordern von der österreichischen Regierung und den österreichischen Parteien, sämtliche Möglichkeiten von ökonomischem und politischem Druck auf das Regime in Teheran auszuschöpfen, um die Aufstockung des iranischen Vernichtungspotentials mit Atomwaffen doch noch zu verhindern.
weitere Infos auf der Website von Café Critique
Am 29./30. 9. 2007 findet in Wien außerdem das Symposium "Die Islamische Republik Iran - Analyse einer Diktatur", ebenfalls von Café Critique statt: Programm
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