SPOG: Leseproben
Auszüge aus "Spiel ohne Grenzen. Zu- und Gegenstand der Antiglobalisierungsbewegung".
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SPOG™: Forward
Selten hat in den letzten Jahren ein linker Kongress im Vorfeld solche Debatten ausgelöst wie die dreitägige Veranstaltung „Spiel ohne Grenzen“ (SPOG™) über Zu- und Gegenstand der Antiglobalisierungsbewegung, den wir im Mai 2003 an der Universität München abhielten. Dies ist die lange erwartete Dokumentation der meisten der dort gehaltenen Vorträge in ausgearbeiteter Form.
Die globalisierungskritische Bewegung wird in diesem Band unter zwei Aspekten untersucht: einerseits wird, anknüpfend an seit längerem vereinzelt geführte Debatten, die vorhandene Kritik an der „Antiglobalisierungsbewegung“ zusammengeführt. Die zentrale Frage dabei ist, ob und wenn ja, welche progressiven Ansätze in dieser Bewegung stecken und wie gefährlich das reaktionäre Potential darin ist. Andererseits wird die Tragfähigkeit von einigen konkurrierenden theoretischen Modellen überprüft, die das genauer beschreiben wollen, was meist unzureichend mit der Vokabel „Globalisierung“ bezeichnet wird, den gegenwärtigen Zustand der kapitalistischen Welt. Die möglichst genaue Analyse des von Ausbeutung, Herrschaft und Gewalt geprägten Systems ist eine Voraussetzung dafür, dass diese Verhältnisse eines Tages umgewälzt werden können.
Gegenstand
Mit dem Aufstand der Zapatistas in Mexiko 1994, den militanten Kämpfen von ArbeiterInnen, Kleinbauern und MigrantInnen in Südkorea, der Landlosen-Bewegung in Brasilien, dem Widerstand von Bauern in Indien gegen die Patentierung ihrer Pflanzen durch das Gentechnik-Kapital, den Protesten und Streiks in Europa gegen Sozialabbau, in Frankreich und Italien getragen von unabhängigen linken Basisgewerkschaften, sowie den Kämpfen von illegalisierten MigrantInnen scheint weltweit eine neue, große, sozial und politisch heterogene Bewegung gegen die verschärfte kapitalistische Ausbeutung zu entstehen. In den bürgerlichen Medien Europas wird vor allem der Protest gegen die Zusammenkünfte der Vertreter der kapitalistischen Metropolen und ihrer Institutionen, WTO, NATO, EU, das Wirtschaftsforum in Davos oder die NATO-Sicherheitskonferenz in München, die Auseinandersetzung in Seattle, Göteborg und Genua sowie die großen Welt- und Europäischen Sozialforen wahrgenommen. In Deutschland besteht die Bewegung bislang aus Attac und einigen lokalen Sozialforen, erreicht aber durch schiere Masse, die teilweise Militanz der Proteste und die offensichtliche Massenkompatibilität ihrer Forderungen eine hohe Medienpräsenz und Anziehungskraft. Hunderttausende strömen für „eine andere Welt“ auf die Straßen und die Bewegung entwickelt sich zu everybody’s darling, da alle an dem geheimnisvollen Mitglieder- und Bedeutungszuwachs teilhaben wollen.
Für systemoppositionelle Kräfte wird die Antiglobalisierungsbewegung besonders durch ihre Kritik am Weltwirtschaftssystem interessant, da sie sich im Unterschied zur Ökologie- oder Friedensbewegung nicht nur einen Teilaspekt, sondern mit der Ökonomie das „Betriebssystem“ der Gesellschaft zum Thema macht. Die Kritik gilt in erster Linie der Zirkulationssphäre des Kapitalismus, den Aktien- und Finanzmärkten. Umstritten bleibt aber, ob sich dies zu einer grundsätzlichen Kritik am kapitalistischen System radikalisieren lässt, oder ob die Bewegung nur als außerparlamentarische Sozialdemokratie die Ineffizienz des Kapitalismus bei der Verteilung der Güter kritisiert und durch die Differenzierung zwischen raffendem und schaffendem Kapital antisemitischen Vorstellungen Vorschub leistet.
Inzwischen hat eine „Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen“ (Attac) eine nahezu hegemoniale Rolle innerhalb der Bewegung eingenommen. Bei den regelmäßigen Sozialforen und Demonstrationen der globalisierungskritischen Bewegung trifft jedoch eine verwirrend große Anzahl an Organisationen aufeinander, deren inhaltliche Gemeinsamkeit sich meist in der permanenten Selbstbeschwörung „Wir sind viele und wir kommen wieder!“ erschöpft. Prominente Vertreter der Bewegung, insbesondere auch Attac, beschwören Pluralismus und Ideologielosigkeit der Bewegung. Ihren politischen Erklärungen zufolge streben sie jedoch eine Reform kapitalistischer Verhältnisse an, eine soziale, demokratische und ökologische Zähmung. In Europa unterstützen Teile der Bewegung zudem das Projekt einer EU als scheinbar friedlicher und ziviler Gegenmacht zu den USA. Der Pluralismus verkommt zur Beliebigkeit oder zur leeren Floskel, wenn trotz heftiger Proteste im Vorfeld auf dem Europäischen Sozialforum in Paris der Antisemit Tariq Ramadan als Redner auftreten kann. In Paris wurden auch Vertreter der „Aktion 3. Welt Saar“ mehrmals gewaltsam daran gehindert, ein Flugblattes zu verteilen, welches das Existenzrecht Israels bejaht.
Für viele Linke ist die Antiglobalisierungsbewegung trotz dieser Kritikpunkte ein Silberstreifen am Horizont bei ihrer Suche nach dem abhanden gekommenen revolutionären Subjekt. Eine Arbeiterklasse, die die menschliche Emanzipation zum Ziel hat, ist wohl kaum zu entdecken. Daher suchen viele nach neuen systemverändernden Akteuren: Nach der 68er StudentInnenbewegung, den nationalen Befreiungsbewegungen von Vietnam über Kurdistan bis in den lakandonischen Urwald und der Anti-Atom-Bewegung der 80er Jahre landet die Linke im Laufe ihrer Suche nun bei der Intifada, SchülerInnen-Friedensdemos oder eben bei Attac.
Seit der Konstituierung der Antiglobalisierungsbewegung wurden immer wieder einzelne Aussagen und Erscheinungsformen kritisch von links hinterfragt und kontrovers diskutiert. Diese Diskussionen sind an den ProtagonistInnen der Bewegung nicht ganz vorübergegangen, so wurde z.B. auch bei Attac vereinzelt eine Art Antisemitismusstreit light geführt. Weite Teile der Linken, insbesondere die Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) verbreiten in der Hoffnung auf politische Radikalisierung weiterhin Optimismus und versuchen das Ziel der Emanzipation und fundierte Kapitalismuskritik in die besagte Bewegung hineinzutragen. Andere hoffen durch die Anbiederung an die Bewegung ihre politische Bedeutungslosigkeit überwinden zu können. Doch auch die gesamte Stoßrichtung der Bewegung unterliegt zunehmender Kritik. Stimmen werden laut, das „Experiment Globalisierungskritik“ von linker Seite her ganz abzubrechen. So schreibt z.B. Heiner Langer „Globalisierungskritik ist nicht zu Kapitalismuskritik zu radikalisieren, sie ist vielmehr perspektivlos im Effekt und rückschrittlich dem Grunde nach.“ Die Einschätzungen der Bewegung gehen in der Linken so weit auseinander, dass anscheinend keine Verständigung möglich ist. Grund genug, sich genauer mit der Kritik an der Antiglobalisierungsbewegung zu beschäftigen.
[...]
Umstand
Als sich Antiglobalisierungs- und die neue Friedensbewegung anlässlich des Irak-Krieges zusammenfanden, um an der Seite der Bundesregierung gegen den Hauptfeind USA zu protestieren, eskalierte der Streit zwischen so genannten Antideutschen und Bewegungslinken. Sahen die einen in der Entfernung des baathistischen Terrorregimes einen zivilisatorischen Fortschritt für die Bevölkerung des Irak und die Abwendung einer existentiellen Gefahr von Israel, so betonen die anderen die schnöden materiellen Interessen des Waffenganges und die Notwendigkeit grundlegender Opposition gegen den Weltordnungsanspruch der USA.
Anstatt auf dem Kongress darüber zu diskutieren, wie die
Linke mit einer Friedensbewegung umgehen soll, die an der
Seite der Balkankrieger Fischer und Schröder gegen die US-Regierung
agitierte, wurden an die Vorbereitungsgruppe Wünsche
nach politischen Offenbarungseiden herangetragen. Ein
angeblich beredtes Schweigen der Kongressgruppe zum dritten
Irak-Krieg gab Anlass zu wilden Spekulationen aus allen
Richtungen. Dass wir es für viel wichtiger hielten, die zum Teil
schlimmen Auswürfe der deutschen Friedensbewegung zu
kritisieren, als die US-Army zur – erfreulicherweise erfolgreichen – Bekämpfung
des Baathismus zu beglückwünschen,
trug uns die Gegnerschaft fast aller Seiten ein. Den Krieg weder zu
begrüßen noch zu verurteilen, weil es innerhalb der SPOG™-
Gruppe keine einheitliche Meinung gab, und stattdessen in erster
Linie den „Deutschen Frieden“ zu kritisieren, war anscheinend
eine politische Unerhörtheit, mit der viele nicht
zurechtgekommen sind, die Politik auf der Ebene von binären Bekenntnissen
gewohnt sind. Der Streit in der Linken über den
Irak-Krieg fand daher in SPOG™ eine dankbare Projektionsfläche
für alle Vorurteile und Verschwörungstheorien und
drohte im Vorfeld zeitweise die eigentlichen Themen zu überlagern,
zu denen die ReferentInnen eingeladen wurden.
Diese repräsentierten ein breites Spektrum der Linken hierzulande,
viele antinationale und antideutsche Linke, von TraditionsmarxistInnen
und Parteinahen bis zu unabhängigen
Linken und Linksradikalen war eine seltene Vielfalt linker Positionen
vertreten.
Aufstand
Nicht berücksichtigt hatten wir die Repräsentanten der neuen Zusammenbruchstheorie aus Nürnberg. Das verschaffte uns unverhofft eine gewaltige PR in der Publizistik der Szene. Unter der Parole „Antideutsche Kriegshetzer zurückschlagen“ entlarvte Robert Kurz von der Gruppe Krisis den SPOG™-Kongress als „Schlesiertreffen der reaktionären Linken“. Der Prophet der letalen Krise des Kapitalismus holzte gegen die „Bande von ideologischen Warlords“, die skrupellosen Denunzianten und ihre Schafherde, die proimperialen Politkasper und fossilen ML-Sektierer, die objektiv gesehen allesamt Marionetten des US-Imperialismus seien und in München „proimperiales Bewegungsbashing“9 zelebrieren. Wer nicht in seine Bellizisten-Schublade passte, für den packte Kurz die altbekannte Formel vom „nützlichen Idioten“ aus. Kurz’ Wiener Freund Franz Schandl verlangte, die bei SPOG™ eingeladenen Antideutschen als „radioaktiven Abfall“ unter Quarantäne zu stellen. Anstatt der bei Indymedia immer beliebten Verschwörung von Mossad und CIA glaubte sich Robert Kurz einer antideutschen Verschwörung auf der Spur. Seine empfohlene Therapie war drastisch: „Wer mit diesen Leuten auch nur dieselbe Luft atmen will, dem kann man nicht mehr die Hand geben“, schrieb er. Die Abgrenzung sei „eine Frage der intellektuellen Hygiene“.10 Dies beendete auch seine Autorenschaft bei den SPOG™ unterstützenden Periodika konkret, iz3w und Phase 2. Stattdessen druckte das antizionistische Hetzblatt junge welt sein Pamphlet als Fortsetzungsroman. Nicht zuletzt dank dessen haben bei SPOG™ über 600 Leute mit der „pseudolinken Killer-Intelligentsia“ (sic!) dieselbe Luft geatmet. Erstaunlich, dass Rainer Schultz im Feuilleton der Jungen Welt hinterher berichtet, der Kongress wäre nicht nur gut besucht, sondern auch spannend gewesen, da man ebenso „Referenten [...] eingeladen hatte, die als Theoretiker auch in die Bewegung hineinwirken und inhaltlich höchst unterschiedliche Positionen vertreten.“11
Waren es nur die inhaltlichen Differenzen, die zu solchen Hass-Exzessen führten? War es die Befürchtung, SPOG™ würde der Bewegungslinken den letzten Strohhalm wegnehmen, an den sie sich auf der ewigen Suche nach dem revolutionären Subjekt festklammert? Wohl kaum, denn es waren genug ReferentInnen eingeladen, die auch progressive Potentiale in der Bewegung betonen. Bei einigen führte jedoch die Angst davor, mit der eigenen Position auf dem Kongress eventuell nicht hegemoniefähig zu sein, zu Absagen. Den Anfang machten Katja Diefenbach, Alex Demirovic, Thomas Atzert und Vassilis Tsianos. Sie wollten nicht als Feigenblatt für eine unterstellte antideutsche und bellizistische Linie des Kongresses dienen. Es folgten Winfried Wolf, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der PDS, und Tommy Schroedter von der Bundeskoordination Internationalismus. Beiden sei nicht klar gewesen, in welchem Umfeld sie auftreten sollten. Gerhard Hanloser sagt in der Nacht zuvor per Mail seine Teilnahme an der Podiumsdiskussion am Sonntag ab, da seine Ausführungen über die „Wiederkehr der Proletarität“ seiner Meinung nach„weder vom vermuteten Publikum, noch von den geladenen Referentinnen und Referenten adäquat hätten aufgenommen werden können.“12
Hanloser war der erste, der sich im Nachhinein echauffierte.
Schon auf dem Kongress in München hatte die „Redaktion-Bahamas“ ein
Flugblatt „Kommunismus statt Antikapitalismus“
verteilt, in dem sie bemängelte, der Kongress befände
sich nicht auf der Höhe der Zeit. Hatte Kurz die Referenten
als Kriegstreiber geschmäht, konstruierte „Bahamas“ das andere
Extrem, eine volksgemeinschaftliche deutsche Friedensfront,
die von Thomas Ebermann über Hermann Gremliza bis
zur PDS und NPD reichen solle, und entlarvte die Genannten
als Teil einer antisemitischen Internationale.13 Deren Kapitalismuskritik
setzte sich „mit jenem volkstümlichen, eliminatorischen
Antikapitalismus ins Benehmen, der den Zielanflug auf
weitere Twin-Towers geistig immer schon antizipieren muss.“
Bekrittelt wurde in dem Bahamas-Papier auch, dass der Kongress
nicht kommunistisch, nicht antideutsch und nicht israelsolidarisch
genug gewesen sei. Bald darauf meinte kaum jemand mehr, keine Meinung zu SPOG™ abgeben
zu müssen.
Die ganze Debatte wiederzugeben, wäre nicht ratsam; wer es
aber nicht lassen kann, sei darauf verwiesen, dass sie größtenteils
auf unserer Homepage dokumentiert ist.14
[...]
Peter Bierl: Tauschringe, Schwundgeld und Subsistenz - Obskuranten, Ökofaschisten und Esoteriker in der globalisierungskritischen Bewegung
Das Credo der Globalisierungskritiker lautet: Transnationale Konzerne, Banken und internationale Bürokratien wie die Welthandelsorganisation (WTO) regieren die Welt. Die Regierungen seien machtlos. Im Zentrum von Analyse und Aktion steht die scheinbare Tendenz zum Freihandel und die angeblich von der ”Realwirtschaft” abgekoppelten Finanzmärkte, die Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen sowie der Abbau sozialer Rechte.[1]
Diese Sichtweise enthält zwei Fehler: Geld und Devisen sind nicht erst im Zeitalter der New Economy zu einer Ware geworden, mit der spekuliert wird, sondern waren dies schon während des Booms der Eisenbahn im 19. Jahrhundert. Die gängige Globalisierungskritik trennt was nicht zu trennen ist: Staat und Kapital, Finanzkapital und Industriekapital, Wirtschaft und Gesellschaft. Und statt den Freihandel zu pflegen, halten kapitalistische Zentren gegenüber ärmeren Staaten sowie untereinander an Handelsbeschränkungen fest.
Aktuelles Beispiel ist Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD), der die USA aufgefordert hat, die Handelsstreitigkeiten mit der EU beizulegen. Die USA sollten Schutzzölle für Stahl überprüfen. Als Gegenleistung könnte die EU das Moratorium für den Import von gentechnisch veränderten Produkten aufheben und über Agrarsubventionen sowie eine neue Chemierichtlinie mit sich reden lassen, bot Clement an.[2] Seine Aufforderung, die USA mögen das WTO-Urteil gegen Steuervergünstigungen für Exportfirmen umsetzen, zeigt auch, dass die WTO gegenüber kapitalistischen Metropolen machtlos ist.[3] Generell gilt: Auch transnational agierende Konzerne sind auf starke Nationalstaaten als Operationsbasis und politisch-militärische Helfer angewiesen.
Schneller als seinerzeit den Begriff Ökologie haben Politiker, bürgerliche Wissenschaftler und Journalisten das Schlagwort übernommen, um Sozialabbau, Senkung von Lohnnebenkosten, Schwächung der Gewerkschaften, Zwangsarbeit für Sozialhilfeempfänger, die Einführung von Studiengebühren und Elite-Universitäten oder auch die Aufrüstung der Bundeswehr und weltweite ”humanitäre” Interventionen begründen. Die Globalisierung als Chance (Johannes Rau), die die Deutschen als national formierte Wertschöpfungsgemeinschaft (Alfred-Herrhausen-Gesellschaft) nutzen sollen.
Im Verständnis der globalisierungskritischen Bewegung wird Globalisierung als eine negative Entwicklung der Weltwirtschaft aufgefasst, die sich erst in jüngster Zeit ereignet haben soll und angeblich vom Finanzsektor mit Hilfe modernster Kommunikations- und Informationstechnik dominiert wird. Der Kapitalismus in der Zeit davor gilt implizit oder explizit als regional oder national begrenzt und wird als sozial und demokratisch verklärt. Dabei ist Kapitalismus ein globales System, seitdem im 16. Jahrhundert der berüchtigte transatlantische Dreieckshandel eingerichtet wurde: aus Afrika Sklaven nach Amerika, Gold, Silber und landwirtschaftliche Produkte aus der Neuen Welt nach dem alten Europa und von dort wieder Fusel, Waffen und Metallwaren nach Afrika.
Solche falschen Vorstellungen werden auch von Leuten wie Naomi Klein oder Michael Hardt und Toni Negri vertreten, die sich als links verstehen.[4] Maßgeblich mit geprägt haben diese Ideen - so lautet die These, die ich hier vortragen werde - Gruppen und Personen aus dem esoterisch-ökofaschistischen Spektrum der Ökologiebewegung. Ich werde einige Gruppen und Personen vorstellen, die ich für bedeutsam halte. Auf internationaler Ebene handelt es sich um das ”International Forum on Globalization”, einen elitären Club von etwa 60 Personen, Esoterikern und Protektionisten, Rechten und Linksliberalen, der von der ”Foundation for Deep Ecology” initiiert wurde. In Deutschland sind es die Ökofeministinnen um die Kölner Soziologin Maria Mies und die Anhänger der Zinsknechtschaftslehre des Silvio Gesell, die untereinander kooperieren und bei Attac mitarbeiten. Selbstverständlich gibt es noch weitere Gruppen aus diesem Spektrum, wie etwa Anthroposophen oder die Psychogruppe ZEGG. Auf diese weiter einzugehen, würde allerdings den Rahmen dieses Kongresses sprengen.
Subcomandante Marcos und die Tiefenökologie
Subcomandante Marcos, die Ikone der Zapatisten, war einer der ersten, der eine Globalisierungskritik formulierte. In einem ”vierten Weltkrieg”, so behauptete er, stünden sich auf globaler Ebene die großen Finanzzentren gegenüber. Zu den ersten Kriegsopfern gehöre der nationale Markt. Die Nationalstaaten seien zu Marionetten degradiert und der ”American Way of Life” zerstöre deren historische und kulturelle Grundlagen. ”Der Sohn (Neoliberalismus) frißt den Vater (nationaler Kapitalismus)”, schrieb der Lyriker Marcos. Er definierte den Neoliberalismus auch als ”politisch-ökonomisches Zentrum”, das eine globale ”Megapolitik” betreibe. Die Zapatisten würden deshalb für die ”Verteidigung des Nationalstaates angesichts der Globalisierung” kämpfen.[5]
Die internationale Resonanz, die die aufständischen Zapatisten erhielten, war enorm. Zu recht, denn der Aufstand widerlegte die Legende vom ”Ende der Geschichte”, vom unabänderlichen Sieg des Kapitalismus und von der Unmöglichkeit, erfolgreich Widerstand zu leisten. Ideologisch hatten die Zapatisten dagegen wenig zu bieten. Im Sommer 1991 wurde in Chiapas auf dem ”Ersten Interkontinentalen Treffen für die Menschheit und gegen den Neoliberalismus”[6] eine ”weltweite Befragung” beschlossen, wobei die Fragen sehr schlicht ausfielen: Sind Sie gegen Krieg, Repression, Hunger, Armut, Raub, Verbrechen, Lüge, Sklaverei, Ignoranz? Sind Sie für eine neue Politik, die Demokratie, die Wahrheit, die Intelligenz, die Kultur, die Toleranz, das Gedächtnis und die Menschheit?
Das Wort Neoliberalismus, das nur eine bestimmte Politik oder Ideologie bezeichnet, ersetzte den umfassenden Begriff Kapitalismus und wurde seinerseits von dem Schlagwort Globalisierung verdrängt. An dieser Entwicklung mit beteiligt war die ”Foundation for Deep Ecology” aus Kalifornien, die Doug Tompkins, vormals Anteilseigner des Mode-Konzerns Esprit, 1990 gegründet hatte.[7]
Die Stiftung besitzt ein Kapital von etwa 170 Millionen Dollar. Ihre Mitglieder meinen, der Planet und seine Artenvielfalt würden durch Wirtschaftswachstum, Industrialisierung, Globalisierung, Überbevölkerung und ”kulturelle Homogenisierung” zerstört. Das Ziel dieser Stiftung für Tiefenökologie lautet, die Erde zu schützen, Wildnis zu verteidigen und wiederherzustellen und ”die Homogenisierung der Welt (zu) stoppen”.[8]
Die Stiftung bezieht sich auf den Norweger Arne Naess, den Begründer der Tiefenökologie. Tiefenökologie versteht sich als ein spiritueller Ansatz, ihr Kern ist ein so genanntes biozentrisches Weltbild: Die Erde, auch Mutter Erde oder Gaia genannt, sei ein Lebewesen. Menschen, Tiere und Pflanzen hätten den gleichen, in ihnen selbst liegenden Wert. Dieser Biozentrismus wird einem Anthropozentrismus entgegengestellt, der angeblich aus jüdisch-christlicher Tradition stammt (”Macht Euch die Erde untertan”) und eine rein instrumentelle Sichtweise auf die ”Mitwelt” beinhalte.[9] Praktisch bedeutet Biozentrismus, dass Menschen ”abgewertet” werden. Als Vordenker gilt in tiefenökologischen Kreisen der australische Killerpilosoph Peter Singer, der vorgeschlagen hat, für medizinische Versuche geistig behinderte menschliche Säuglinge statt Menschenaffen zu verwenden. Singer, der Begründer der Bioethik, wurde mit seinem Buch ”Animal Liberation” (1975) einer der Protagonisten der Tiefenökologen und Tierrechtler.[10]
Das Hauptproblem für den ”Ökosophen” Naess wie für die kalifornische Tiefenökologie-Stiftung ist eine angebliche Überbevölkerung der Erde. Alle Tiefenökologen wollen deshalb die Zahl der lebenden Menschen drastisch vermindern.[11] Naess lehnt antirassistisches Engagement und eine liberale Einwanderungspolitik ausdrücklich ab, weil ”jeder Einwanderer von einem armen in ein reiches Land ökologischen Streß” schaffe.[12]
Mitte der 90er Jahre initiierte die Tiefenökologie-Stiftung das ”International Forum on Globalization”, dass seinerseits die Proteste in Seattle 1999, die Aktionen gegen die Treffen des ”World Economic Forum” in Davos sowie die Weltsozialforen mitorganisierte. Bis auf den Stab um Jerry Mander, der zugleich Programmdirektor der Tiefenökologie-Stiftung ist, repräsentieren alle Mitglieder des ”International Forum on Globalization” Verbände und Forschungseinrichtungen (NGO) aus Amerika, Asien und Europa.[13] Dazu gehören der Autor Jeremy Rifkin (”Foundation on Economic Trends”), Ralph Nader (ehemaliger Präsidentschaftskandidat der US-Grünen und Chef der Verbraucherschutzorganisation ”Public Citizens”) sowie Maude Barlow vom ”Council of Canadians”, einer protektionistischen Organisation mit etwa 100.000 Mitgliedern. Dieser Verband kämpft seit 1985 gegen den Freihandel mit den USA, insbesondere - wie die Zapatisten - gegen die nordamerikanische Freihandelszone NAFTA, die Übernahme kanadischer Unternehmen durch die US-Konkurrenz, für Umweltschutz, gegen Sozialabbau, gegen die Privatisierung etwa der Energieversorgung und gegen die ”Erosion der kulturellen Souveränität” des Landes. Martialisch schreibt der Verband: ”In all diesen Schlachten hat der Rat das Banner kanadischer Souveränität stolz hoch gehalten.”[14]
Weitere Mitglieder des ”International Forum on Globalization” sind die indische Ökofeministin Vandana Shiva, der britische Millionär Edward Goldsmith, die Tiefenökologen Peter Berg und Kirkpatrick Sale aus den USA, der Anthroposoph Nicanor Perlas von den Philippinen sowie Susan George, heute Vizepräsidentin von Attac International. George verfasste eine fiktiven Roman, den ”Lugano-Bericht”, über eine Verschwörung von Unternehmern und Wissenschaftlern. Sale ist Mitglied der E.F.Schumacher Society in den USA, der britische Ökonom und Wirtschaftsmanager Ernst Friedrich Schumacher gilt als einer der Klassiker alternativer Wirtschaftsformen. Von ihm stammt der Slogan ”small is beautiful”, der in der Ökologiebewegung der 70er Jahre so beliebt war. Perlas gehört dem weltweiten Netzwerk für soziale Dreigliederung an, das gemäß dem Gründer der Anthroposophie Rudolf Steiner eine neue Ständeordnung etablieren will.[15] Goldsmith, Herausgeber des britischen Magazins ”The Ecologist”, kämpft für eine ”natürliche soziale Ordnung”, die hierarchisch sein soll. Vorbild ist die feudale Ständegesellschaft des Mittelalters.[16] Er kooperiert mit der Neuen Rechten in Frankreich und Belgien sowie der ökofaschistischen ”Herbert-Gruhl-Gesellschaft” in Deutschland.[17] Zusammen mit Jerry Mander ist Goldsmith Herausgeber des ”Schwarzbuch Globalisierung”, das von der gewerkschaftsnahen Büchergilde Gutenberg publiziert wurde.[18]
Die Annahmen, die das ”International Forum on Globalization” formuliert hat, finden sich der Tendenz nach in jeder programmatischen Erklärung von Globalisierungskritikern wieder. Demnach beherrschen supranationale Handelsbürokratien ein globalisiertes Wirtschaftssystem. Das Resultat sei eine ”weltweite Homogenisierung von verschiedenen, lokalen und indigenen Kulturen und Lebensformen, ebenso von Werten und Gewohnheiten zu einer globalen Monokultur.” Als Alternative fordert das Forum die ”Entwicklung autonomer, regionaler und lokaler Produktionskreisläufe” sowie die ”Unterstützung von Biodiversität, kultureller Verschiedenheit und Verschiedenheit von sozialen und politischen Systemen.” Das Ziel sind lokale oder regionale ökonomische Einheiten, die lose miteinander verbunden sind.[19]
Tiefenökologen wie Peter Berg und Kirkpatrick Sale, beide Mitglieder des ”International Forum on Globalization”, haben solche regionalen Einheiten als Bioregionen bezeichnet, die sie als spirituelle Einheit von Natur, Pflanzen, Tieren und Menschen definieren. Berg erklärte, jeder Mensch habe ein ”Erstrecht” an dem Platz, an dem er geboren sei.[20] Sale meinte, nicht jede Bioregion müsse demokratisch regiert werden.[21] Goldsmith forderte voneinander abgeschlossene Gesellschaften, weil angeblich jede ethnische Gruppe so wie biologische Organismen Fremdkörper abwehre.[22] Solche Ideen sind die Öko-Variante des Ethnopluralismus der Neuen Rechten: Kulturen werden als homogene Einheiten definiert, die voneinander getrennt und unvermischt bleiben sollen.
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2. vgl. Süddeutsche Zeitung, 21.5.2003
7. vgl. Doug Tompkins, Looking Backward & Forward, www.deepecology.org/lookingback.html
8. vgl. Mission Statement der Foundation for Deep Ecology, www.deepecology.org/mission.html
14. vgl. Homepage des Council of Canadians, www.canadians.org
21. vgl. Peter Zegers, The Dark Side of Political Ecology, Manuskript
22. vgl. Eric Krebbers, Goldsmith and his Gaian hierarchy, a.a.O., S.92
Stefan Eggerdinger: Mythos Globalisierung
Es wird behauptet: In den letzten 10-15 Jahren ist der Kapitalismus in einen neuen Frühling aufgebrochen. Der Sozialismus hat verloren, der Kapitalismus hat gesiegt, und er hat diesen Sieg benutzt, ein neues „Regime“ aufzurichten, dem mit den alten Klassenkampfmitteln nicht mehr beizukommen sei. (Ist es Zufall, daß sich der Begriff „Globalisierung“ zeitgleich mit dem Zusammenbruch der ehemals sozialistischen Staaten in Osteuropa und der Sowjetunion durchsetzt, vor allem aber zeitgleich mit dem Einläuten einer neuen Runde im Kampf um die imperialistische Neuaufteilung der Welt, am schärfsten markiert durch die Annexion der DDR durch den deutschen Imperialismus?)
Wie man uns berichtet, sind wesentliche Bestandteile dieses neuen Regimes der Globalisierung:
Die Wirtschaftsverflechtung der Welt ist so groß wie nie, Produktions- wie Verwertungsprozesse werden weltweit geplant und abgewickelt.
Das Kapital ist „national entbettet“. Diesem „globalen Akteur“ gegenüber ist auch die Konkurrenz unter den Verkäufern der Arbeitskraft weltweit geworden.
Nicht mehr die materielle Produktion in ihrer kapitalistischen Form, nicht mehr die Verwertung von Wert durch Mehrwertauspressung und Diebstahl an fremder Arbeitszeit regeln Leben und Pulsschlag des Planeten, sondern: das Geld. Die wirkliche Bedrohung für die Menschheit geht vom Leih kapital aus, das ganze Volkswirtschaften hochputschen oder vernichten kann.
Daneben und dadurch sind gewaltige Konzernmächte entstanden, die „Transnationalen Konzerne“, die eine ganz neue, bislang ungekannte Marktmacht auf sich vereinigen und Völkern wie Regierungen diktieren.
Daß es sich hier nicht um eine reine Debatte unter Ökonomen handelt, sieht man daran, daß, gegründet auf diese „Feststellungen“, sich ein Überbau an politischen, ideologischen und agitatorischen „Schlußfolgerungen“ gebildet hat, der z.B. bis in die tagtäglichen gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen hineinwirkt. Einige Schlaglichter auf dieses ideologische Nähkästchen:
- Es gibt, sagt man uns, gute und böse Kapitalisten. Die bösen sind die mit dem Leihkapital, dem zinstragenden Kapital, die Spekulanten und Wucherer. Daß sich dabei z.T. antisemitische Denkmuster einschleichen, wird hier nicht näher untersucht, verwundert aber nicht. Was reproduziert wird, ist letztlich nichts anderes als die faschistische Vorstellung von „raffendem und schaffendem Kapital“.
- Aus der Behauptung vom „Wettbewerb ganzer Volkswirtschaften“, in dem es auch für die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung darum gehe, sich anzupassen oder unterzugehen (wie es der ehemalige DGB-Vorsitzende Schulte formulierte), wird ein Standortnationalismus hergeleitet, für den die Konservativen die Meinungsführerschaft keineswegs gepachtet haben. Ein sozialdemokratischer „Theoretiker“: „Wenn wir uns dem weltwirtschaftlichen Wettbewerb nicht entziehen können, dann müssen wir auch dafür sorgen, daß die am Standort Deutschland tätigen Unternehmen in diesem Wettbewerb mithalten können. An dernfalls wären die Folgen rapide Arbeitsplatzverluste und Verarmung.“[1].
- Schon daraus wird deutlich, daß es in der Globalisierung keine Klassen mehr geben soll. Die Rede ist von „Globaler Schicksalsgemeinschaft“, von „Globalisierung des Risikos“, vom „Verschwinden des Unterschieds von Arm und Reich“ in den Zentren der „Globalisierung“[2].
- Mit all dem, mit der Vorherrschaft des zinstragenden Kapitals und der Dienstleistungen, verliere – und das ist wohl die verlogenste und mörderischste Schlußfolgerung – die Arbeiterklasse ihre gesellschaftliche Bedeutung als revolutionäre Klasse. Und überhaupt, soweit sie als gesellschaftliches Subjekt überhaupt noch in Frage komme, könne sie natürlich auf dem Boden des Nationalstaats rein gar nichts mehr ausrichten.
Reale Erscheinungen, auf die sich diese Behauptungen und Schlußfolgerungen stützen, sind der Geschichte der Arbeiterbewegung nicht unbekannt. So brachte auch die relative Stabilisierung des Kapitalismus nicht nur technische Weiterentwicklungen mit sich, sondern auch eine Welle der Konzentration und Zentralisation des Kapitals. „Wir erleben jetzt eine Epoche nicht nur des Entstehens und der schnellen Entwicklung gewaltiger Unternehmerorganisationen innerhalb der kapitalistischen Länder, wir durchleben eine Periode der Schaffung von Riesentrusts von internationalem Charakter.“[3] Es wäre den Kommunisten aber nicht in den Sinn gekommen, daraus etwa ein neues Stadium des Imperialismus abzuleiten. Sie stellten vielmehr fest, genau daraus erwachse „die tiefste und schärfste Krise des Weltkapitalismus, die mit neuen Kriegen schwanger geht und das Bestehen jeder wie immer gearteten Stabilisierung bedroht“.[4]
„Der Kapitalismus ist zu einem Weltsystem kolonialer Unterdrückung und finanzieller Erdrosselung der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung der Erde durch eine Handvoll ‚fortgeschrittener‘ Länder geworden.“[5] Es soll sich viel getan haben in der Welt des Kapitalismus, seit Lenin 1916 diese Sätze schrieb. Neue Mächte sind angeblich aufgestiegen. „Kleine Tiger“ sind entstanden. Wir sehen aus Staatssozialismus und Planwirtschaft wachgeküßte Dornröschen. Wir sehen „Schwellenländer“ sich entwickeln. Aber als sich am Ende des 20. Jahrhunderts sowohl der britische „Economist“ als auch die „Frankfurter Allgemeine Zeitung für Deutschland“ die Mühe machten, nach den wahren Herren der Welt zu sehen, da stellten sie fest: Es waren am Ende des 20. Jahrhunderts die gleichen großen Mächte wie am Anfang. Die 200 größten Konzerne der Welt sitzen heute noch in den gleichen Staaten, in denen am Anfang des vorigen Jahrhunderts die 200 größten Konzerne saßen, nämlich in jenen Staaten, die damals ihren Aufstieg zur Weltmacht als Kolonialmächte oder im Kampf um Kolonien finanzierten.[6]
„Globalisierung“ und „freier Handel“
Die Sozialdemokratie erstarrt in Bewunderung angesichts der Leistungen des späten Kapitalismus. In den letzten 20 Jahren habe sich die Produktion „weltweit verdreifacht, der Handel versechsfacht, die Direktinvestitionen verzehnfacht, die Umsätze auf Devisenmärkten sind auf unglaubliche 1,2 Billionen US Dollar pro Tag hochgeschnellt.“[7]
Auf die Sphäre der Direktinvestitionen, also des Kapitalexports werden wir noch zu sprechen kommen. Die Herstellung des Weltmarkts jedenfalls ist kein Werk des Imperialismus, schon gar nicht irgendeiner neuen „Globalisierung“. Sie ist so alt wie der Kapitalismus selbst, dessen eigentlicher Beruf sie ist. „Die Tendenz, den Weltmarkt zu schaffen, ist unmittelbar im Begriff des Kapitals selbst gegeben“, schreibt Marx in den Grundrissen der Kritik der politischen Ökonomie, und im dritten Band des Kapitals: „ ... der Weltmarkt (bildet) ... überhaupt die Basis und die Lebensatmosphäre der kapitalistischen Produktionsweise.“
Selbstverständlich ist der internationale Warenhandel in den letzten Jahrzehnten angewachsen. Das oben angeführte Zitat aus einem Papier der SPD-Bundestagsfraktion legt jedoch, wie viele Publikationen zum Thema „Globalisierung und Handel“, nahe, das Wachstum des Welthandels habe sich in einem solchen Ausmaß vom Wachstum der Weltproduktion abgekoppelt, daß man von einer qualitativ neuen Vernetzung der kapitalistischen Ökonomie weltweit sprechen müsse.
Aber woraus, aus welchem wirklichen Reichtum besteht denn dieser Welthandel?
Warenhandel heißt, ebenso wie internationaler Warenhandel, Übergang von Waren von einer Hand in die andere, heißt Besitzwechsel. Für einen Großteil des von der Statistik erfaßten Welthandels trifft dies nicht zu. Ein Drittel (neuere Zahlen 50%) des Welthandels sind konzerninterne Güterströme. Im Jahr 1994 betrug der Handel zwischen den USA und Japan z.B. gut 170 Milliarden Dollar. Davon entfielen auf den Intrafirm-Handel, also[8] Handel zwischen japanischen Muttergesellschaften und ihren Töchtern in den USA sowie umgekehrt gut 130 Milliarden Dollar.[9] In diesem Handel findet also kein wirklicher Besitzerwechsel statt, die Produkte treten gar nicht in die Zirkulationssphäre ein, werden aber von der Statistik als Welthandel erfaßt.
Dazu kommt der intra-industrielle Handel. Damit ist gemeint: der Austausch gleichartiger Produkte zwischen unterschiedlichen Produzenten bzw. Besitzern. Zum Beispiel: der gleichzeitige Export von Mittelklassewagen von Frankreich nach Japan, von ebensolchen Wagen von Japan nach Deutschland, von Deutschland in die USA etc. etc. Hier findet tatsächlich Besitzerwechsel statt. Der deutet aber, was den wirklichen Reichtum der Gesellschaften angeht, eben nicht auf irgendeine fortge schrittene internationale Arbeitsteilung hin. Das ist dem Privateigentum an den Produktionsmitteln geschuldete Verschwendung gesellschaft lichen Reichtums in Form von Schiffsraum, Flugzeugen, Transportarbeit. Vom Standpunkt künftiger Gesellschaft her schlicht ein unsäglicher Unfug, der aber unter kapitalistischen Bedingungen die Weltmarktstatistiken aufbläht. Dieser Unfug ist keine vernachlässigenswerte Größe: „Über 60 vH des Außen handels der größeren EU-Staaten ist heute intra-industrieller Handel.“[10]
Neu ist das alles freilich nicht, und es ist auch leicht erklärbar. Es ist die Konzentration und die Zentralisation des Kapitals selbst, die zur Massenproduktion führen und damit zur Notwendigkeit von Massenabsatz, der in den eigenen Ländergrenzen gar nicht erreichbar ist. So wird der Weltmarkt zum Kampfplatz einiger weniger großer Monopole, die mit im Grunde den selben Produkten konkurrieren. Noch jede längere Zeitspanne des Imperialismus ohne Weltkrieg, also sowohl die Zeit vor 1913 als auch die nach 1945 hat deshalb die Erscheinung hervorgebracht, daß der Warenhandel schneller stieg als die Produktion.[11]
Ein selten beachteter Grund für die Ausdehnung des Welthandels in den 90er Jahren ist die Zerschlagung von Staaten, vor allem in Ost- und Südosteuropa und auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion. Der Handel zwischen der tschechischen und der slowakischen Republik, zwischen Kroatien und Serbien, zwischen der Ukraine und Weißrußland usw. usf., all das geht jetzt seit gut 10 Jahren in die Weltmarktstatistik ein. Das macht Güterströme zu Welthandel, die bis 1989/90 im Rahmen einer staatlichen Einheit liefen und deswegen von der Welthandelsstatistik gar nicht erfaßt wurden. Solche Ausdehnung des Welthandels ist selbstverständlich kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt. Vorher vergesellschaftet arbeitsteilig produzierte Güter werden nun als Waren in das Korsett kapitalistischen Ex- und Imports gezwängt – soweit nicht die Unfähigkeit des Kapitalismus, seine Ökonomie funktionierend auf dem ehemaligen Gebiet seines Todfeinds einzuführen die ganze Sache noch weiter zurückwirft, nämlich auf die Ebene des Naturaltauschs und des Barterhandels, also der Kompensationsgeschäfte.
Wenn der größte Importposten eines hochentwickelten Landes wie Frankreich aus den abhängigen Ländern Bananen sind[12], so wirft das ein Schlaglicht auf eine Welt des Imperialismus, in der die Exporte Afrikas noch immer zu über 50 Prozent aus Agrargütern und Erdöl bestehen.[13] Aber was viel wichtiger ist gegen die apologetische Behauptung von einer zunehmenden Vernetzung der Welt durch die kapitalistische Warenwirtschaft: die Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas werden zunehmend abgekoppelt vom Weltmarkt. Ihr Anteil am Welthandel liegt heute unter dem von 1913 und ist in den letzten Jahrzehnten nicht gestiegen, sondern gesunken. Zwischen 1950 und 1990 sank der Anteil Afrikas am Weltexport von 5,2% auf 1,9%, der Lateinamerikas von 12,4% auf 3,9%.[14] „Und im Laufe eines halben Jahrhunderts hat sich der Anteil der über vierzig ärmsten und strukturschwachen Entwicklungsländer von 3,2 Prozent 1950 auf 0,5 Prozent 2000 marginalisiert.“[15]
Ein globaler, also weltumspannender Handel findet de facto nicht statt. „Gerade fünfzehn Prozent des Welthandels wurden 1998 wirklich ‚global‘, das heißt zwischen den Kontinenten Europa, Nordamerika und dem japanisch-pazifischen Raum getätigt. ... 75 Prozent des Welthandels finden unter 25 Prozent der Menschheit statt.“[16] Der Großteil des Handels bleibt regional, Tendenz zunehmend. Im letzten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts hat der Anteil des intraregionalen Exports am Weltexport (also der Anteil des Exports, der innerhalb einer bestimmten Weltgegend wie der „Nordamerikanischen Freihandelszone“ oder der EU bleibt) von 40,2% auf 55,1% zugenommen. Was die BRD angeht, so gingen 1996 64,4% des Exports nach Westeuropa, 7,7% in die USA, nach Mittel- und Osteuropa 8,9%, nach Japan 2,7%, in sogenannte Entwicklungsländer 7,5%.[17] Und dabei ist die BRD neben Italien noch das EU-Mitglied, das am meisten von seinen Exporten nach außerhalb der EU schickt. Bei allen anderen EU-Staaten ist der Anteil des Inner-EU-Handels noch wesentlich höher.[18]
Haben sich aber wenigstens die entwickelten kapitalistischen Länder stärker im Weltmarkt verflochten? Wenig spricht dafür, im Gegenteil. Auch in den hochentwickelten Industriestaaten lag Anfang der 90er Jahre der Anteil Export am BIP (Bruttoinlandsprodukt) unter dem Stand von 1913.[19]
Die Entwicklung des Welthandels der letzten Jahrzehnte widerlegt jedes Gerede von einem „Zusammenwachsen im globalen Dorf“. Stellte das Kommunistische Manifest 1848 fest: „Das Bedürfnis nach einem stets ausgedehnteren Umsatz für ihre Produkte jagt die Bourgeoisie über die ganze Erdkugel. Überall muß sie sich einnisten, überall anbauen, überall Verbindungen herstellen“ – so gilt das für die Monopolbourgeoisie heute durchaus, soweit sie als Militär und Räuber auftritt. Als Händler verrät sie ihren historischen Beruf der Herstellung des Weltmarkts. Sie zerschlägt ihn, regionalisiert ihn, schneidet den Großteil der Welt davon ab. Daß es dabei die heftigsten Kräfteverschiebungen gibt, liegt in der Natur der Sache. Der Anteil des US-Außenhandels am Welthandel sank von 27% 1947 über 16% 1960 auf 11% Ende der 80er Jahre. 1960 war der US-Anteil so groß wie der der BRD, Frankreichs und Italiens zusammen. Ende der 80er Jahre war der BRD-Anteil am Welthandel allein so hoch wie der der USA.[20] Und da ist dann auch Schluß mit dem Geschwätz von Freiheit und Liberalismus. Wir sehen eine Zunahme des Protektionismus. In den USA ist mit dem angeblichen Fortschreiten der Globalisierung (zwischen 1980 und 1999) die Zahl der Strafzollverfahren keineswegs gesunken, sondern im Gegenteil gestiegen.[21] Schon in den 80er Jahren hatte die OECD festgestellt, daß Ende der 80er Jahre nur in vieren ihrer 24 Mitgliedsländer (Australien, Neuseeland, Japan und Türkei) der Handel „liberaler“ war als zu Beginn der 80er Jahre.[22]
Kapitalexport und Kapitalvernichtung
Die in den Gazetten (und auch in den Schriften kleinbürgerlicher „Globalisierungsgegner“) vermittelte Sicht der Welt ist die, daß in den letzten Jahren oder Jahrzehnten die großen Monopole sich mit Scheckbuch und Aktientausch ungeheure „transnationale Konzerne“ zusammengeschoben haben, die den Rahmen bisher bekannter Konzentration und Zentralisation des Kapitals sprengen und sozusagen eine neue Dimension des Imperialismus geschaffen haben.
Nun ist es eine Tatsache, daß Ende der 90er Jahre unter den 100 größten Wirtschaftssubjekten der Erde 51 Großkonzerne und nur 49 Nationalstaaten rangierten.[23] Nur ist das eher eine Aussage über die Armut dieser kapitalistischen Welt als über den Reichtum. Sehen wir uns zunächst einige Zahlen zur Größenordnung dieser Vorgänge an, die einen einfachen Namen haben: Kapitalexport.
1994 lag die Summe der von den Monopolen aller kapitalistischer Länder in diesem Jahr getätigten Auslandsinvestitionen bei 230 Milliarden US-Dollar. Der damit erreichte Gesamtstand an weltweiten Direktinvestitionen: 2 600 Milliarden US-Dollar.[24] Das ist eine gewaltige Summe. Es war aber nicht mehr als in etwa das Privatvermögen der Reichen allein in der Bundesrepublik Deutschland zu diesem Zeitpunkt. Es war nicht viel mehr als die laut IWF-Statistik aus steuerlichen Gründen von den Kapitalbesitzern dieser Welt auf Off-Shore-Konten der Cayman Islands, der Bahamas oder ähnlicher Steuerfluchtburgen geparkten Beträge, die Mitte der 90er Jahre bei etwa 2000 Milliarden Dollar lagen.[25]
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1. F. Scharpf, zit. nach: Joachim Bischoff, Globalisierung. Supplement der Zeitschrift Sozialismus 1-96.
2. Eine wertvolle Sammlung solcher Feststellungen findet sich bei: Fuchs/Hofkirchner, Theorien der Globalisierung, „Z“ Nr. 48/01, Seite 27 ff.
3. Tätigkeitsbericht des Exekutivkomitees der Komintern an den VI. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale, 18.7.1928. Protokoll des VI. Weltkongresses der Kommunistischen Internationale, Bd. I, Reprint Erlangen 1972, S. 30. Siehe dazu auch das äußerst lesenswerte Buch eines bürgerlichen Autors: Harold James, Deutschland in der Weltwirtschaftskrise 1924-1936, Stuttgart 1988, Seite 124 ff.
4. J.W. Stalin, Politischer Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees an den XV. Parteitag der KPdSU(B), 1927. In: Stalin Werke Bd. 10, Berlin 1953, Seite 238.
5. W.I. Lenin, Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus. In: Lenin Werke Bd. 22, Berlin 1981, Seite 195.
6. FAZ, 6.7.1999.
7. Globalisierung ökologisch, sozial und fair gestalten. Handreichungen der Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion zum Bericht der Enquete-Kommission „Globalisierung der Weltwirtschaft“, Berlin o.J. (2002), Seite 7.
8. Christian Bellack, Die Rolle der multinationalen Konzerne in der Triade. In: Österreichische Gesellschaft für kritische Geographie (Hrsgb.), Alte Ordnung, neue Blöcke? Wien 1994, S. 70. Andrew Glyn & Bob Sutcliffe, Global aber führungslos?. In: ebda., S. 146. Winfried Wolf, Fusionsfieber. Köln 2000, Seite 114.
9. Winfried Wolf, Fusionsfieber, Köln 2000,
10. Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Memorandum 98, Köln 1998, Seite 185.
11. Ebenda.
12. Lester C. Thurow, Die Zukunft des Kapitalismus, Düsseldorf 1998, Seite 180.
13. Stiftung Entwicklung und Frieden, Globale Trends 2000, Frankfurt/Main 1999, Seite 205.
14. Andrew Glyn & Bob Sutcliffe, Global aber führungslos? In: Österreichische Gesellschaft für kritische Geographie (Hg.): Alte Ordnung, neue Blöcke, Wien 1994, Seite 153
15. Globalisierung ökologisch, sozial und fair gestalten, a.a.O., Seite 16.
16. Globalisierung ökologisch, sozial und fair gestalten, Seite 7f.
17. Hermannus Pfeiffer, Der Kapitalismus frißt seine Kinder, Köln 1997, Seite 159f.
18. Winfried Wolf, Fusionsfieber, a.a.O., Seite 147.
19. Glyn&Sutcliffe, a.a.O., Seite 140 f.
20. Winfried Wolf, Fusionsfieber, Köln 2000, Seite 24 f.
21. Rieger/Leibfried, Grundlagen der Globalisierung, a.a.O., Seite 226.
22. Glyn&Sutcliffe, a.a.O., Seite 142.
23. Die Konzerne nach der Bilanzsumme, die Staaten nach dem Bruttoinlandsprodukt genommen.
24. Harpal Brar, Imperialismus im 21. Jahrhundert, Bonn 2001, Seite 85.
25. Martin/Schumann, Die Globalisierungsfalle, Reinbek bei Hamburg 1996, Seite 94.
Stephan
Grigat: Der Haß der
Antiglobalisierungsbewegung auf Israel
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Nimmt man die Rede von einer gesellschaftlichen Totalität ernst und hält man Marx` Hinweis, daß die Ware die Elementarform der kapitalistischen Gesellschaft ist ebensowenig für ableitungssüchtigen Hegelmarxismus wie Georg Lukács` Äußerung, daß es "kein Problem dieser Entwicklungsstufe der Menschheit (gibt), dessen Lösung nicht in der Lösung des Rätsels der Warenstruktur gesucht werden müßte,"[1] so versteht es sich von selbst, daß auch der Haß auf Israel, wie er sich in der Antiglobalisierungsbewegung, bei ihren Kritikern und in der von ihnen mal kritisierten, mal benörgelten Gesellschaft artikuliert, in Beziehung zur Warenstruktur und dem ihr eigenen Fetischismus gesetzt werden muß.
In der Gleichung x Ware A = y Ware B, in dieser Keimform des Fetischismus, der zugleich verkehrten und richtigen Wahrnehmung und Praxis, wie Marx sie gleich zu Beginn des „Kapitals“ kritisiert, werden zwei gleich große Quanten verausgabter abstrakter menschlicher Arbeit verglichen. Der Warenkörper der Ware B, die rein sinnliche, konkrete, stoffliche Seite dieser Ware muß das Gesellschaftliche, das Abstrakte der Ware A, ihren Wert, ausdrücken. Dadurch wird nach Marx der Gebrauchswert zur Erscheinungsform seines Gegenpols, des Werts. Damit ist der Gegensatz von Abstrakt und Konkret bereits in dieser harmlos daherkommenden Gleichung ausgedrückt, die man nur dann adäquat kritisieren kann, wenn man ihre historischen und gegenwärtigen Implikationen mit ins Visier nimmt. Dieser Gegensatz von Abstraktem und Konkretem materialisiert sich heute nicht zuletzt in dem im besten Sinne künstlichen Staat Israel einerseits und der Blut- und Boden-Intifada der Palästinenser, der sich die Antiglogalisierungsbewegung und die Friedensbewegung mehrheitlich als Hilfstruppe andient, andererseits.
Der Wert der Waren ist nichts Reales insofern er nicht greifbar ist. Er bedarf seiner dinglichen Darstellung im Geld. Seine endgültig mystifizierte Form erhält das Geld, wenn es sich in Kapital verwandelt. Die mystifizierteste Form des Kapitalfetischs ist die Form des zinstragenden Kapitals. Bereits Marx war bewußt, daß das Kapital in "dieser seiner wunderlichsten und zugleich der populärsten Vorstellung nächsten Gestalt" der bevorzugte "Angriffspunkt einer oberflächlichen Kritik"[2] sein wird, der Angriffspunkt eines ressentimentgeladenen Antikapitalismus, der sich jedoch nicht, wie es sowohl in der Rede von der „verkürzten Kapitalismuskritik“ als auch in bestimmten Verwendungen des Begriffs „struktureller Antisemitismus“ suggeriert wird, einfach nur gegen das Finanzkapital richtet, um das Industriekapital zu affirmieren, sondern der sich zu einer groß angelegten Rettung des vermeintlich Konkreten und Natürlichen vor dem Abstrakt-Künstlichen im Kapitalismus aufschwingt. Der Nationalsozialismus kann vor diesem Hintergrund, als "die größte antikapitalistische Bewegung, die jemals zur Rettung des Kapitals mobilisiert wurde"[3] verstanden werden. Der Vernichtungsantisemitismus entpuppt sich so als fetischistische Revolte gegen das Kapital "auf der Grundlage des Kapitals."[4] Darin, eine Revolte gegen das Kapital auf seiner eigenen Grundlage anzuzetteln, ist der moralische Antikapitalismus, wie er für einen Großteil der No-Globals charakteristisch ist, bei allen offenkundigen Unterschieden der Nazi-Ideologie verwandt.
MoishePostone hat bekanntlich nachgewiesen, wie mit der Entwicklung und zunehmenden Mystifizierung des Warenfetischs zum Kapitalfetisch die bereits dem Warenfetisch innewohnende Naturalisierung zunehmend biologisiert wird. Als Kapital besitzt der Wert die extremste Form von Abstraktheit und Mobilität. Diese Abstraktheit wird nun in den Jüdinnen und Juden versucht festzuhalten. Aus solcherart wahnhafter Projektion resultiert eine Form von fetischistischem Antikapitalismus, der letztlich bei der Biologisierung des Kapitalismus im internationalen Judentum landet.[5]
Darin unterscheidet sich der Antisemitismus grundlegend von anderen Formen des Rassismus. Der Antisemitismus tritt als eine allumfassende Welterklärung auf. Er ist die denkbar barbarischste Reaktionsweise auf den Zwang zu Kapitalproduktivität und Staatsloyalität und zugleich die weitestgehende Einverständniserklärung mit diesem Zwang. Der Antisemitismus, insbesondere in seiner geopolitischen Reproduktion als Antizionismus, speist sich genau aus dem, was für große Teile der Antiglobalisierungsbewegung konstitutiv ist, also, wie das in zahlreichen Texten bereits ausführlich dargestellt und begründet wurde,[6] aus dumpfen Ressentiments gegen Zivilisation und Individualität, gegen Intellektualität, Abstraktheit und Liberalität, gegen Ausschweifung und Freizügigkeit, gegen Bürgerlichkeit im ursprünglichen Sinne und gegen Kommunismus im einzig emanzipativen Sinne, nämlich der Herstellung der Möglichkeit individuellen Glücks als absoluter Gegensatz zum völkischen Identitätswahn.
Bei dem aus der Wertform zugleich entspringenden und sie konstituierenden Fetischismus kann von einem notwendig falschem Bewußtsein gesprochen werden. Darin unterscheidet sich der Fetischismus, wie er der Warenproduktion und Kapitalakkumulation eigen ist, vom Antisemitismus. Zwar ist man angesichts der Geschichte und der Gegenwart verleitet, auch beim Antisemitismus von einem notwendig falschen Bewußtsein zu sprechen, aber es handelt sich dabei zumindest um eine andere Art von Notwendigkeit. Der Antisemitismus impliziert immer eine persönliche Entscheidung. Der Fetischismus der bürgerlichen Produktionsweise ist schon insofern notwendig als er alleine durch das Handeln – unabhängig vom Bewußtsein – praktiziert wird und praktiziert werden muß. Für die Identifikation der Juden und Jüdinnen mit der Wertdimension bedarf es durchaus der Agitiation, sei es von Staats wegen oder privat.[7] Die islamistischen oder den Islam als Bündnispartner akzeptierenden Gruppen innerhalb der globalisierungskritischen Bewegung betreiben diese Identifizierung ganz offen. Den sich nach wie vor als links begreifenden Gruppen ist solch eine direkte Identifizierung – in der Regel – versagt. Dennoch haben sie in ihrer Fixierung auf Israel und dessen Schutzmacht USA Anteil an der Agitiation für diese antisemitische Identifikation.
Hinsichtlich Israels könnte für an Emanzipation interessierte Menschen alles ganz einfach sein: Der Antisemitismus, der auch schon bei den Nazis antizionistisch war, hat zur Shoah geführt. Deutsche, Österreicher und ihre Hilfsvölker haben die Vernichtung organisiert und durchgeführt. Alle anderen Staaten waren lange nicht willens oder fähig den Massenmord zu verhindern. Die Gründung Israels war in einer Situation, in der auch nach dem Nationalsozialismus keine Anstalten gemacht wurden, Staat, Nation und Kapital, und damit die Grundlage für den modernen Antismitismus ein für alle mal aus der Welt zu schaffen, die notwendige und leider viel zu spät gezogene Konsequenz. Von seiner Gründung an bis heute ist Israel mit Vernichtungsdrohungen und –versuchen konfrontiert. Um sich dagegen zu wehren, bedarf es einer mit allen erdenklichen Waffen ausgestatteten Armee.
Die Solidarität mit Israel und seiner Selbstverteidigung, für die man weder zum begeisterten Militaristen mutieren muß noch sich darüber hinwegzutäuschen braucht, daß Militär- und Polizeiaktionen immer auch zu grauenhaften Übergriffen führen, hätte eine Selbstverständlichkeit zu sein und bedarf keiner großartigen Begründungen. Dennoch sollte man sich des Zusammenhangs von kapitaler und staatlicher Vergesellschaftung und Antisemitismus bewußt sein. Dann braucht man sich als Demokratie- und Staatskritiker bei der Verteidigung Israels auch nicht auf so zweifelhafte Argumente wie „die einzige Demokratie im Nahen Osten“ zu berufen, auch, wenn der Unterschied zwischen der israelischen und allen angrenzenden Gesellschaften offensichtlich ist, sondern kann feststellen: Wer sich mit der Formel x Ware A = y Ware B nicht nur irgendwie beschäftigen, sondern sie in all ihren Konsequenzen kritisieren möchte, muß sich mit der bewaffneten Selbstverteidigung Israels solidarisch erklären. Zum einen aus der leider gar nicht selbstverständlichen Solidarität mit Personen, die mit kollektivem Mord bedroht sind. Zum anderen aus dem Interesse an der Aufrechterhaltung der Möglichkeit der allgemeinen Emanzipation - ein Interesse, das ganz ohne Projektionen, falsche Identifikation und selbstgewählte Vaterländer auskommt. Israel ist gegenwärtig das einzige Land in der Region, wo die Bedingungen von gesellschaftskritischer Reflexion und Praxis nicht unmittelbar von einer autoritären Vergesellschaftungsweise bedroht sind – und das, obwohl die israelische Gesellschaft im permanenten Notstand lebt.[8] Kommunistische Kritik muß sich über eine zentrale Differenz bewußt sein: Das bürgerliche Ideal vom sich frei entfaltenden Individuum scheitert an seiner eigenen ideologischen Konstitution und materiell an der Verlaufsform kapitalistischer Vergesellschaftung. Das islamistische Ideal vom „einfachen und gerechten Leben“ hingegen, daß insbesondere bei der Graswurzel-Fraktion und den Anarcho-Abstinenzlern in der Antiglobalisierungsbewegung große Sympathien genießt, weist nur mehr den Weg in die vollendete, zwar aus der Zivilisation entsprungenen, aber keinesfalls mit ihr identischen Barbarei.[9]
Die Solidarität mit Israel impliziert, daß man Essentials der Kritik - oder besser: linke Meinungen, Glaubenssätze und Gesinnungsnachweise - in Frage stellen muß. Mit dem Pazifismus braucht man da gar nicht erst anzufangen. Wären die Israelis mehrheitlich Pazifisten, wären sie schon lange tot. Aber nehmen wir zum Beispiel den Antinationalismus, der in bezug auf Israel in der Regel nicht viel mehr mitzuteilen hat, als völlig geschichts- und begriffslose Phrasen wie „ein Staat wie jeder andere auch“. Schließlich hat man in den letzten Jahren gelernt, daß die Nation doch immer ein „Konstrukt“ sei, was noch so ziemlich das beste ist, was man über Nationen sagen kann. Derartiges hat sich offenbar auch bei jenem Teil der Berliner Redaktionsgruppe der „Phase 2“ niedergeschlagen, die in der „Jungle World“ schreiben, es sei eine „wenig reizvolle“ Alternative am 1. Mai entweder „inmitten eines Meeres von Palästina- und Irakbannern zu marschieren oder unter den blauweißen Israelfahnen zu latschen.“[10] Genau diese Äquidistanz, die keinen Unterschied mehr sieht zwischen einer Gesellschaft, die sich in eine völkische Gemeinschaft fanatischer Judenmörder transformiert hat und innerhalb dieser Gemeinschaft Jagd auf alle tatsächlichen und vermeintlichen Abweichler macht, und einer Gesellschaft, die sich dagegen mit den Mitteln bürgerlicher Staatsgewalt zur Wehr setzt, diese Äquidistanz macht die Linke so ekelhaft. Wenn man die Parolen der Antinationalisten einmal ernst nimmt, dann kennen sie ja selbst keinen Unterschied mehr zwischen der deutschen Nation, die sich immer nur antisemitisch konstituiert und artikuliert hat, und der israelischen, die als einzige auf dieser Welt einen vernünftigen Grund für ihre Existenz anzugeben weiß.
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1. Georg Lukács: Geschichte und Klassenbewußtsein. Studien über marxistische Dialektik. Darmstadt und Neuwied 1976, S. 170
2. Karl Marx: Theorien über den Mehrwert. Dritter Teil. Marx-Engels-Werke, Bd. 26.3, Berlin 1993, S. 458
3. Gerhard Scheit: Bruchstücke einer politischen Ökonomie des Antisemitismus. in: Streifzüge, Nr. 1, 1997, S. 7
4. Ebd.
5. Vgl. Moishe Postone: Nationalsozialismus und Antisemitismus. Ein theoretischer Versuch. in: Kritik und Krise, Nr. 4/5, 1991, S. 6 ff.; Vgl. dazu Stephan Grigat: Zu Struktur und Logik des Antisemitismus. Eine Einführung. in: AK Kritische Theorie (Hg.): Deutsche Projektionen. Zur Kritik antisemitischer Weltbilder. Frankfurt/M. 2002, S. 3 ff.
6. Vgl. exemplarisch Redaktion Bahamas: Für Israel – Gegen die palästinensische Konterrevolution! in: Initiative Sozialistisches Forum: Furchtbare Antisemiten, ehrbare Antizionisten. Über Israel und die linksdeutsche Ideologie. 2. Auflage, Freiburg 2002, S. 173 ff.
7. Vgl. Gerhard Scheit: Verborgener Staat, lebendiges Geld. Zur Dramaturgie des Antisemitismus. Freiburg 1999, S. 50 f.
8. Man will gar nicht so genau wissen, mit welchen Maßnahmen ein Staat wie die BRD, der auf ein paar Anschläge von rund 60 Linken, die in der Bevölkerung dermaßen isoliert waren, daß vom gesunden Volksempfinden permanent ihre öffentliche Hinrichtung gefordert wurde, mit den allseits bekannten präventiv-konterrevolutionären Maßnahmen reagiert hat, auf den bewaffneten Volksaufstand von ein paar Millionen Menschen reagieren würde.
9. Vgl. Horst Pankow: Thesen für eine antideutsche, kommunistische Intervention. in: Brüche, Nr. 2, 2003, S. 21
10. http://www.jungle-world.com/seiten/2003/19/864.php
